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CORONA

Corona-Update


Aktuelle Corona-Regeln in Hessen - gültig ab 07.02.2022

Die Landesregierung hat für Hessen die Corona-Regeln an die Lage angepasst.

Der Redaktion wurde vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration am 09.02.2022 auf Nachfrage mitgeteilt: an der bisherigen Rechtslage ändert sich für Ortsgerichte nichts.

Somit gilt - ab dem 07.02.2022 - weiterhin:

Für die Arbeit der Ortsgerichte gelten nur die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln, insbesondere die Maskenpflicht in allen öffentlich zugänglichen Gebäuden.
Das individuelle Hausrecht kann weitergehende Regelungen vorsehen.
Da es sich hierbei um Zusammenkünfte aus beruflichen/ geschäftlichen Gründen bzw. Gerichtsverhandlungen im weitesten Sinne handelt, gelten nach § 1 Abs. 2 letzter Satz i.V.m. § 16 Abs. 2 Nr. 1 Coronavirus-SchutzVO die Kontaktbeschränkungen nicht.


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Aktuelle Regelungen - gültig im Bundesland Hessen

Bitte informieren Sie sich jeweils ganz aktuell auf der Website der Hessischen Landesregierung

https://hessen.de/handeln/corona-in-hessen


Weitere Infos im Corona-Bulletin

https://soziales.hessen.de/Corona/Bulletin/Tagesaktuelle-Zahlen



--- Redaktion das.ortsgericht ---




 

Rundschreiben HMJ - 20. Dezember 2021


Rundschreiben der Hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann an die Ortsgerichte in Hessen

Datum: 20.12.2021

PDF-Datei zum Download [125 KB]




 
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