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AKTUELLES

Corona-Update 28.12.2021


Corona-Regeln in Hessen - gültig ab 28.12.2021

Die Landesregierung hat für Hessen die Corona-Regeln an die Lage angepasst. Die Corona-Verordnung wurde veröffentlicht (siehe Link unten).

Der Redaktion wurde auf Nachfrage mitgeteilt: an der bisherigen Rechtslage ändert sich für Ortsgerichte nichts.
Somit gilt - auch ab dem 28.12.2021 - weiterhin:

Für die Arbeit der Ortsgerichte gelten nur die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln, insbesondere die Maskenpflicht in allen öffentlich zugänglichen Gebäuden.
Das Hausrecht kann weitergehende Regelungen vorsehen.
Da es sich hierbei um Zusammenkünfte aus beruflichen/ geschäftlichen Gründen bzw. Gerichtsverhandlungen im weitesten Sinne handelt, gelten nach § 1 Abs. 2 Satz 4 i.V.m. § 16 Abs. 2 Nr. 1 Coronavirus-SchutzVO die Kontaktbeschränkungen nicht.


Die neuen Maßnahmen / Verordnungen gelten ab dem 28. Dezember 2021 und laufen bis zum 13. Januar 2022.

Ministerpräsident Volker Bouffier erklärte, dass man auf weitere Daten zu Omikron angewiesen sei. Daher werden sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten bereits am 7. Januar 2022 wieder über weitere Maßnahmen verständigen. Bis dahin werde der Expertenrat ein neues Gutachten vorgelegt haben.


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Corona-Verordnung - Lesefassung - Stand: 28.12.2021

https://www.hessen.de/sites/hessen.hessen.de/files/2021-12/lf_coschuv_stand_28.12.21.pdf


Corona-Silvester-Regeln - kurz und knapp - Stand: 28.12.2021

https://www.hessen.de/sites/hessen.hessen.de/files/2021-12/silvestercorona-regeln_hessen_281221_v2.pdf


Weitere Infos im Corona-Bulletin

https://soziales.hessen.de/Corona/Bulletin/Tagesaktuelle-Zahlen



--- Redaktion das.ortsgericht - Stand: 29.12.2021




 

Rundschreiben HMJ - 20. Dezember 2021


Rundschreiben der Hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann an die Ortsgerichte in Hessen

Datum: 20.12.2021

PDF-Datei zum Download [125 KB]




 
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